Verantwortung und Verantwortlichkeit in den Vereinten Nationen

Das 5. UN-Forschungskolloquium hat im April in Duisburg stattgefunden. 

Am 17. und 18. April 2015 fand in Duisburg in Kooperation mit dem Institut für Entwicklung und Frieden (INEF) der Universität Duisburg-Essen das 5. UN-Forschungskolloquium unserer Arbeitsgemeinschaft statt. Unter dem Oberthema „Verantwortung und Verantwortlichkeit in den Vereinten Nationen“ stellten insgesamt sieben Autor*innen in einem Kreis von etwa 20 Teilnehmer*innen ihre Arbeiten vor. Verantwortungszuschreibungen und damit verbundene Konsequenzen haben in den letzten Jahren nicht nur in der Wissenschaft, sondern auch in der Praxis erheblich an Aufwind erfahren, auch wenn einzelne Verantwortungszuschreibungen oft streitbar sind und auch kontrovers über sie gerungen wird.

Teilnehmer*innen des 5. UN-Forschungskolloquiums

Teilnehmer*innen des 5. UN-Forschungskolloquiums

Den Auftakt bildete ein Vortrag von Dr. Cornelia Ulbert, Wissenschaftliche Geschäftsführerin des INEF und Mitglied des Forschungsrates der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen. Sie stellte verschiedene Begriffsverwendungen und Dimensionen von Verantwortung vor und entwickelte auf dieser Grundlage Forschungsfragen, die die Diskussionen im Kolloquium anregten: Welcher Mehrwert entsteht durch Verantwortungszuschreibungen; wie, durch wen und in welchen Foren wird Verantwortung ausgehandelt und welche Folgen ergeben sich daraus? Wer sind Verantwortungssubjekte, welche Unterschiede bestehen zwischen kollektiven und individuellen Verantwortungsträger*innen? Wie konstituieren sich Autorität und Legitimität in den internationalen Beziehungen und in welche strukturellen Kontexte sind sie eingebettet?

Gerade in einer immer stärker globalisierten Welt, in der einzelne Regime-Komplexe nicht voneinander getrennt betrachtet werden können, sondern immer häufiger und an immer zahlreicheren Stellen miteinander verschränkt sind, ist Verantwortungszuschreibung ein zunehmend komplexer Vorgang, der auf verschiedenen Ebenen stattfindet. Eine entscheidende Frage ist dabei, wer als Akteur konkret Verantwortung einfordert, also ganz im Sinne des lateinischen Wortstamms von responsibility (respondere) eine Antwort eines anderen Akteurs zu erwirken sucht. Hier treten heute vor allem Individuen als eigenständige Akteure neben Staaten und fordern auch auf der internationalen Ebene Verantwortung von Staaten und internationalen Organisationen, insbesondere der Vereinten Nationen, ein – auch wenn es für letztere, wie in verschiedenen Beiträgen betont wurde, derzeit kein Forum gibt, in dem diese Verantwortungszuschreibung rechtlich durchsetzbar wäre.

Die Vereinten Nationen als kollektiver Akteur unterliegen selbstverständlich Verantwortungszuschreibungen in zweierlei Hinsicht: Zum einen nach außen hin, gegenüber Staaten, Einzelpersonen und anderen internationalen Organisationen, zum anderen aber auch intern. Hier gibt es eine Vielzahl von internen Rechenschaftspflichten insbesondere des Sekretariats gegenüber der Generalversammlung. Gleichzeitig sind interne Prozesse auch relevant für die Frage, inwieweit die Vereinten Nationen ihrer Verantwortung nach außen hin gerecht werden kann, wie die vergleichsweise neue „Human Rights Up Front“-Initiative zeigt, die v.a. durch Maßnahmen innerhalb der Vereinten Nationen, auf der Mitarbeiterebene, schweren Menschenrechtsverletzungen vorbeugen möchte. Eine ganz andere Dimension von Verantwortung wird da angesprochen, wo nicht Verantwortung eingefordert, sondern aktiv übernommen wird.

Ein Schwerpunkt lag auf Fragen der Friedenssicherung und menschenrechtlichen Aspekten, wohingegen etwa Umweltfragen in Einzelbeiträgen nicht besprochen wurden, wenngleich Verantwortung auch in diesem Politikfeld – zum Beispiel durch das im Bereich der Nachhaltigkeit entwickelte Konzept der „common but differentiated responsibility“ – von Bedeutung ist. Gleichwohl zeigte das Kolloquium mit rechtswissenschaftlichen und politikwissenschaftlichen Beiträgen einmal mehr, wie fruchtbar der Austausch mit Nachbardisziplinen sein kann, auch weil so die eigenen Begrifflichkeiten noch einmal hinterfragt wurden.

Das Kolloquium bot aber nicht nur Gelegenheit zur Diskussion, sondern auch einen Einblick in die Geschichte des Ruhrgebiets: Ein ehemaliger „Thyssianer“ erklärte im Rahmen einer durch das INEF geförderten Führung durch den Landschaftspark Nord allerlei Wissenswertes zu dem stillgelegten Hüttenwerk, das heute verschiedene kulturelle und sportliche Institutionen beheimatet. Wir danken dem INEF für die gute Unterstützung und allen Teilnehmer*innen für die anregenden Diskussionen und freuen uns auf das 6. UN-Forschungskolloquium im nächsten Jahr.

 

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