Was kommt nach 2015?

Ein Kurzinterview mit Janina Hasse-Mohsine, Second Secretary Permanent Mission of Germany to the United Nations, zu den Ergebnissen des High Level Meetings on Disability and Development

Am 23. September 2013 fand das High Level Meeting on Disability and Development der UN-Generalversammlung statt. Ziel dieses Treffens war es, die Rechte von Menschen mit Behinderungen ins Zentrum der Debatte um die MDG-Nachfolgeziele zu rücken. Das Abschlussdokument verankert daher eine barrierefreie und inklusive Entwicklungszusammenarbeit.

Die Vereinten Nationen haben zum ersten Mal ein High Level Meeting (HLM) dem Thema Behinderung  und Entwicklung gewidmet. Ein historisches Ereignis? Warum?

Das HLMDD (High Level Meeting on Disability and Development) ein historisches Ereignis zu nennen wäre übertrieben. Die Tatsache, dass es jetzt zum ersten Mal ein hochrangiges Treffen im Rahmen der VN zu diesem Thema gab ist eher eine natürliche Konsequenz der Dynamik, die das Thema in den letzten Jahren als Ganzes gewonnen hat und die insbesondere durch die Behindertenrechtskonvention in Gang gesetzt wurde. Diese ist das eigentliche historische Ereignis, welches jetzt in die verschiedenen internationalen Prozesse einwirkt. Da die Behindertenrechtskonvention einen eigenen Artikel zur Internationalen Zusammenarbeit enthält ist es natürlich, dass man in der Internationalen Gemeinschaft nun gemeinsam konkretisiert was dies genau bedeutet. Hierfür sind solche Treffen sehr gut geeignet.

Das Motto des HLM lautete „The way forward: A disability-inclusive development agenda towards 2015 and beyond“. Zukunftsfähige Entwicklung soll inklusiv gestaltet werden. Was muss sich dafür ändern?

Das wichtigste Instrument für eine zukunftsfähige behinderteninklusive Entwicklung ist sicherlich weiterhin die Behindertenrechtskonvention. Die Themenfelder Bildung, Gesundheit, soziale Sicherung und Beschäftigung haben für eine systematische Inklusion in die Gesellschaft eine besondere Rolle und wurden als solche auch auf dem HLMDD bestätigt. Bisher gibt es aber kaum oder nur sehr unzureichende statistische Daten über die Situation von Menschen mit Behinderungen, was es erschwert sich gemeinsame internationale Ziele zu geben, welche die Inklusion von Menschen mit Behinderungen sinnvoll berücksichtigen. Das hochrangige Treffen der VN zum Thema Behinderung und Entwicklung hat jetzt einen Prozess vorgegeben, wie die Staatengemeinschaft dieses Thema weiter im Kontext einer Post-2015 Agenda diskutieren möchte. So wird der Generalsekretär (GS) aufgefordert in seinem periodischen Bericht zu „Behinderung und Entwicklung“ Empfehlungen für weitere Schritte zur Implementierung des Abschlussdokumentes im Kontext der Post-2015 Entwicklungsagenda auszusprechen und der Präsident der Generalversammlung wird aufgefordert in der kommenden Generalversammlung (ab September 2014) den Status und Fortschritt für die Realisierung der Entwicklungsziele für Menschen mit Behinderungen weiterzuverfolgen.

Maria Soledad Cisternas Reyes, Chair of the Committee on the Rights of Persons with Disabilities, addresses the General Assembly’s HLMDD. UN Photo/Paulo Filgueiras

Maria Soledad Cisternas Reyes, Chair of the Committee on the Rights of Persons with Disabilities, addresses the General Assembly’s HLMDD.
UN Photo/Paulo Filgueiras

Welche Rolle spielt Deutschland in diesem Prozess?

In der internationalen Diskussion ist Deutschland zunächst einmal nur eines von 193 Mitgliedsstaaten. Gleichwohl hat Deutschland mit Blick auf eine inklusive Entwicklungszusammenarbeit eine hervorstehende Rolle zusammen mit Ländern wie Australien, Finnland und Norwegen. Als erstes Land in Europa hat Deutschland einen eigenen Aktionsplan zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der Entwicklungszusammenarbeit verabschiedet und bringt das Thema auch immer wieder in internationale Verhandlungen ein.

Das Interview führte Julia Biermann.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s